Gesetze / Soldatenversorgungsgesetz

SVG

§ 4 Zweck und Arten

Stand: 01.01.2025

Bund8 Entscheidungen

Wird zitiert von 8

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG Sigmaringen, 07.05.2007 – 1 K 904/06
  2. VG Düsseldorf, 07.05.2003 – 10 K 4180/02
  3. OVG Rheinland-Pfalz, 17.09.2021 – 10 A 10339/21Zitiert von 1
  4. BVerwG, 25.04.2025 – 2 WDB 13.24Vergewaltigung einer Kameradin; vorläufige Kürzung des RuhegehaltsZitiert von 1
  5. BSG, 05.09.2006 – B 7a AL 62/05 RZitiert von 7
  6. VG Stade, 25.03.2009 – 3 A 1463/08Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. VG Oldenburg (Oldenburg), 26.09.2003 – 6 A 4202/02
  2. OVG NRW, 29.10.2001 – 1 A 4093/01

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 SVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

8 Entscheidungen zu § 4 SVG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SVG%202025/4#abs-1 (1) Die Leistungen der Berufsförderung und der befristeten Dienstzeitversorgung sollen den Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit nach Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder Beschäftigungssuche vorbereiten, diese Zeiten finanziell absichern und die Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit bei der Tätigkeits- und Beschäftigungssuche unterstützen. Alle Leistungen der Berufsförderung dienen der angemessenen Eingliederung in das zivile Erwerbsleben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SVG%202025/4#abs-2 (2) Die Berufsförderung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit umfasst

1.
die Beratung in Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sowie der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 5),
2.
die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 6, 7 Absatz 2 und § 9 Absatz 4),
3.
den Besuch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 7),
4.
die Förderung der beruflichen Bildung in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen (§ 7) und
5.
Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§§ 9 bis 14).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SVG%202025/4#abs-3 (3) Soldatinnen und Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten, können als Berufsförderung die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 6 und 9 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 9 Absatz 1 und 7) gewährt werden. § 5 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SVG%202025/4#abs-4 (4) Die Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit umfasst

1.
die Übergangsgebührnisse,
2.
die Ausgleichsbezüge,
3.
die Übergangsbeihilfe,
4.
den Unterhaltsbeitrag für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit,
5.
den Unterschiedsbetrag nach § 64 Absatz 1 Satz 2,
6.
die Einmalzahlungen nach § 105.
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